Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW findet am Montag, 11.11.2024 um 18:30 Uhr im großen Konferenzraum der Hermann-Freye-Gesamtschule – Südgebäude, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW statt.
TAGESORDNUNG
Top | Öffentliche Sitzung | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |
2. | Genehmigung des Protokolls Nr. 5/2024 über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW vom 23.09.2024 | |
3. | Mitteilungen des Bürgermeisters | |
4. | Einwohnerfragestunde zur Tagesordnung | |
5. | Benennung eines beratenden Ausschussmitgliedes | |
6. | Verbreitung von Vereinsaufklebern in Dissen aTW; hier: Anfrage von Ratsherr Dallmeyer in der Ratssitzung am 23.09.2024 | |
7. | Ergebnis des Zensus 2022 | |
8. | Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2023, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung der Stadtwerke Dissen aTW | |
9. | Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2023, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung des Abwasserbeseitigungsbetriebes Dissen aTW | |
10. | Erneuerung der Bahnhofstraße nach Antrag auf GVFG-Förderung: Ausbauplanung | |
11. | Städtebauliche Verfahren mit der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH (NLG) 1.) Beendigung des Verfahrens 927 Dienstleistungsvertrag 2.) Verrechnung von Verfahrenssalden |
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12. | Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 5/II „Auf der Masch“ – Umlegungsgebiet U83 | |
13. | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über Abschlagszahlungen zu den Schulsachkosten nach § 118 NSchG | |
14. | 24. Änderungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald | |
15. | 25. Änderungssatzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald | |
16. | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksabwasseranlagen in der Stadt Dissen am Teutoburger Wald | |
17. | Satzung über die Festlegung der Hebesätze für die Realsteuern in der Stadt Dissen am Teutoburger Wald (Realsteuerhebesatzung) | |
18. | Annahme von Spenden | |
19. | Behandlung von Anträgen und Anfragen | |
19.1 | Haushalt 2025; hier: Antrag der CDU-Fraktion hinsichtlich der Reduzierung des Betrages für die Lehrer iPads | |
20. | Einwohnerfragestunde |
Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://dissen.ratsinfomanagement.net